Wo steht die Bewegung gegen CETA, TTIP & Co.?

Eröffnungspodium "Wo steht die Bewegung gegen CETA, TTIP & Co.?" auf der Strategie- und Aktionskonferenz des Netzwerks Gerechter Welthandel am 16. Juni 2018 in Frankfurt a. M. Hunderttausende Menschen sind in den vergangenen Jahren gegen TTIP, CETA und andere neoliberale Freihandels- und Investitionsschutzabkommen auf die Straße gegangen. Wir haben TTIP gestoppt, weil die Menschen die Inhalte dieses Abkommens nicht wollen. Sie wollen nicht immer mehr Globalisierung, immer mehr Entfremdung, immer mehr globalen Konkurrenzkampf aller gegen alle, immer mehr Abhängigkeit von Weltmärkten, die sie nicht beeinflussen können. Trotzdem planen die EU-Regierungen zwanzig weitere Freihandelsabkommen, mit denen genau das Gegenteil von dem erreicht werden soll, was die Menschen wollen. CETA wird seit September 2017 vorläufig angewandt und wurde in einigen EU-Mitgliedstaaten bereits ratifiziert. Das Abkommen mit Japan (JEFTA) soll noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 in Kraft treten, die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten wie auch zwischen der EU und Mexiko könnten bald vor dem politischen Abschluss stehen. Wo also steht unsere Bewegung? Was haben die Großdemonstrationen, was haben die zahlreichen Aktionen der lokalen Bündnisse, was hat die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative mit über einer Million Unterschriften allein in Deutschland gebracht? Welche Erfolge haben wir zu verbuchen, und an welchen Stellen sind wir trotz aller Proteste, Kampagnen und Aktionen noch nicht so richtig weitergekommen? Warum ist es uns bisher nicht gelungen, aus den breiten Mehrheiten wirksamen politischen Druck aufzubauen, der den Abschluss weiterer solcher Abkommen unmöglich macht?

Auf dem Podium: BERIT THOMSEN, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) JEAN FEYDER, ehem. Botschafter und luxemburgische Plattform „Stopp CETA/TTIP“ ALESSA HARTMANN, PowerShift KARL BÄR, Umweltinstitut München MARGOT RIEGER, Initiative Stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein Moderation: EVA WALTHER, Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA

Weitere Informationen:

► zum Netzwerk Gerechter Welthandel: https://www.gerechter-welthandel.org/

► zur Abschlusserklärung der Konferenz: https://www.gerechter-welthandel.org/...

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